Energiepreise Verband: „Abwehrschirm nicht mal ein halber Wumms“
Hannover - Das geplante Hilfspaket der Bundesregierung in der Energiekrise reicht aus Sicht des Arbeitgeberverbands Niedersachsenmetall nicht aus. Das Volumen von 200 Milliarden Euro für den sogenannten Abwehrschirm über den Zeitraum von drei Jahren sei für die Unternehmen zu gering, sagte Hauptgeschäftsführer Volker Schmidt. Zudem bleibe die Regierung eine Antwort auf die Frage schuldig, wann der Energiepreisdeckel in Kraft treten werde. Für Unternehmen und Verbraucher komme es mittlerweile auf jeden einzelnen Tag an, warnte Schmidt.
„Die Finanzierung enthält keinerlei Puffer, um weitere Entlastungen zu schaffen, die vor allem in der Industrie dringend benötigt werden“, kritisierte der Verbandschef. „Der Bundeskanzler hat den Abwehrschirm einen „Doppel-Wumms“ genannt, doch bei nüchterner Betrachtung der Zahlen kommt man zum Ergebnis: Hier handelt es sich nicht einmal um einen halben Wumms“, meinte Schmidt. Der Wirtschats- und Stabilisierungsfonds zur Bekämpfung der Folgen der Corona-Pandemie habe dagegen 600 Milliarden Euro enthalten, für die Abfederung der Auswirkungen der Finanzkrise 2008/09 seien 500 Milliarden Euro bereitgestellt worden.
Die Bundesregierung hatte am Donnerstag angekündigt, Verbraucher und Unternehmen wegen der stark steigenden Energiepreise mit einem neuen „Abwehrschirm“ von bis zu 200 Milliarden Euro zu stützen. Dazu soll eine Gaspreisbremse gehören. Wer damit konkret in welchem Umfang entlastet wird, steht jedoch noch nicht fest. Dazu soll eine Expertenkommission bis Mitte Oktober Vorschläge machen. Die umstrittene Gasumlage soll per Verordnung zurückgezogen werden.
