Plan für neue Landesverordnung

Thüringen will Geimpfte, Genesene und Getestete gleichstellen

Die thüringische Landesregierung plant erste Erleichterungen für Geimpfte und Genesene. Foto: Steinach/Imago

Erfurt - Nach dem Impfgipfel von Bund und Ländern will Thüringen die formale Gleichstellung von Geimpften und Genesenen mit negativ Getesteten in einer neuen Corona-Landesverordnung verankern. Darauf habe sich das Kabinett am Dienstag verständigt, sagte die stellvertretende Ministerpräsidentin Anja Siegesmund (Grüne). Brauchte man bisher einen negativen Test, um zum Friseur gehen zu können, die Bundesgartenschau (Buga) zu besuchen oder in den Zoo zu gehen, soll das in Zukunft für Geimpfte und Genese auch ohne Test möglich sein.

„Es geht um die Frage, wann wir die pandemiebedingten Grundrechtseinschränkungen zurücknehmen“, sagte Siegesmund. Noch sei vonseiten des Landes nicht klar, wann Geimpfte und Genesene alle Rechte als Bürgerinnen und Bürger zurückerhalten. „Das muss jetzt weiter im Landtag beraten werden. Alles Weitere liegt dann in der Verantwortung des Bundes. Je eher Geimpfte, Genesene und Getestete ihre Rechte vollumfänglich zurückerhalten, umso besser.“ Spätestens vom 5. Mai an soll die neue Verordnung der Staatskanzlei zufolge in Thüringen in Kraft treten. Bis das entsprechende Bundesgesetz greift, soll sie die rechtliche Grundlage bilden. (dpa)