Weimar: Beschwerde von Amtsrichter nach vorläufiger Suspendierung

Weimar/Meiningen - Der wegen Rechtsbeugung angeklagte Weimarer Amtsrichter hat sich gegen seine vorläufige Suspendierung gewandt. Er legte bei dem mit Disziplinarangelegenheiten befassten Thüringer Richterdienstgericht am Landgericht Meiningen Beschwerde dagegen ein, wie eine Gerichtssprecherin der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag sagte. Nun müsse der Dienstgerichtshof für Richter am Thüringer Oberlandesgericht in Jena darüber entscheiden.

Der Amtsrichter hatte 2021 ein umstrittenes Urteil gegen die Maskenpflicht an zwei Schulen gefasst. Er entschied damals, dass Kinder an zwei Weimarer Schulen keine Masken tragen müssten und löste damit eine bundesweite Diskussion aus. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Juristen vor, als Familienrichter damit willkürlich einen Beschluss erlassen zu haben.

Sie erhob Anklage gegen ihn. Fraglich ist aus Sicht der Anklagebehörde seine Zuständigkeit. Für das Strafverfahren gegen den Juristen ist bislang noch kein Verhandlungstermin am Landgericht Erfurt anberaumt worden.